Herausgabegesuch Pflichtenheft Baukommission

Herausgabegesuch Pflichtenheft Baukommission

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner

Gerne informieren wir Sie über ein weiteres, aktuelles Zugangsgesuch nach dem Öffentlichkeitsprinzip.

Mit Schreiben stellte eine gesuchstellende Person gestützt auf das Informations- und Datenschutzgesetz des Kantons Solothurn (InfoDG) ein Gesuch um Zugang zu folgenden Unterlagen:

• Pflichtenheft der Baukommission

Das Gesuch wurde verwaltungsintern eingehend geprüft. Die Prüfung hat ergeben, dass keine privaten oder öffentlichen Interessen gemäss § 5 InfoDG einem Zugang entgegenstehen, zumal die gewünschten Unterlagen bereits öffentlich sind. Die Unterlagen wurden gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip innert 5 Arbeitstagen herausgegeben.

Die bereits herausgegebenen Dokumente finden Sie auf unserer Homepage unter Verwaltung → Herausgabegesuche / Öffentlichkeitsprinzip.

Eure Verwaltung